• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EineFußraumabdeckungmit Aufnahmen fürinsbesondere zu verkabelnde Funktionselemente unterhalb einer Instrumententafeleines Kraftfahrzeuges soll zusammen mit einer außerhalb des zu montierendenFahrzeuges zusammengesetzten Instrumententafel vormontiert in dasFahrzeug eingesetzt werden können. Hierdurchsoll innerhalb des Fahrzeuges durchzuführender Montageaufwand vermiedenwerden.Erreicht wird dies durch eine Fußraumabdeckung, bei der Bereiche(1, 2, 3) dieser Abdeckung fürein bei der Fahrzeugmontage gemeinsames Einsetzen der Instrumententafelzusammen mit der daran bereits teilweise vormontierten oder in dieseintegrierten Abdeckung in das Fahrzeug gegenüber einem Grundkörper (5)der Abdeckung klappbar ausgebildet sind.
    公开号:DE102004018150A1
    申请号:DE200410018150
    申请日:2004-04-13
    公开日:2006-01-26
    发明作者:Gernot GÜRICH；Josef Hilgarth；Bernhard Kania
    申请人:DaimlerChrysler AG；Faurecia Innenraum Systeme GmbH；
    IPC主号:B60K37-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Fußraumabdeckungunterhalb einer Instrumententafel eines Kraftfahrzeuges nach demOberbegriff des Patentanspruchs 1.
    [0002] EineInstrumententafel mit einer integrierten Fußraumabdeckung ist aus EP 0 374 975 B1 bekannt.
    [0003] Inder Praxis besteht häufigdas Problem, dass eine Instrumententafel mit einer vormontierten oderin diese integrierten Fußraumabdeckungmangels einer ausreichend großenEinführöffnung indie Fahrzeugkarosserie in dieser Form nicht bei der Fahrzeugmontagein das Fahrzeuginnere eingesetzt werden kann: Insbesondere aus diesemGrund wurde in solchen Fälleneine Instrumententafelausbildung gewählt, bei der die Fußraumabdeckunginsbesondere auf der Fahrerseite als ein getrenntes Bauteil ausgebildetund erst nach der Montage der Instrumententafel innerhalb des Fahrzeugesmit dieser verbunden wurde. Funktionsteile, die sich in der Fußraumabdeckung üblicherweisebefinden, wurden bei dieser Ausführungsformerst im Fahrzeug nach der Verbindung der Fußraumabdeckung mit dem übrigen Bereichder Instrumententafel eingesetzt. Diese Vorgehensweise ist zeit-und damit kostenaufwändig unddarüberhinaus ungesund fürdas Montagepersonal, da innerhalb des Fahrzeugfußraumes Enge und damit montageunfreundlichePlatzverhältnissevorliegen.
    [0004] DieErfindung beschäftigtsich mit dem Problem, füreine Instrumententafel mit einer Fußraumabdeckung, die zusammenmit der Fußraumabdeckungmangels einer ausreichend großenMontageöffnunginnerhalb des Fahrzeuges bisher nicht in integriertem bzw. vormontiertemZustand eingesetzt werden konnte, montagefreundlicher zu gestalten.
    [0005] Erfindungsgemäß gelöst wirddieses Problem durch eine gattungsgemäße Fußraumabdeckung mit den kennzeichnendenMerkmalen des Patentanspruchs 1.
    [0006] Zweckmäßige undvorteilhafte Ausgestaltungen dieser Lösung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0007] Beieiner besonders vorteilhaften Ausgestaltung sind die in der Fußraumabdeckungvorzusehenden Funktionselemente bereits vormontiert, so dass dieInstrumententafel einschließlichFußraumabdeckungmit vormontierten Funktionselementen modulartig in das Fahrzeugbei dessen Montage eingesetzt werden kann.
    [0008] DieErfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, bei einer Instrumententafelmit einer damit verbundenen Fußraumabdeckung,bei der dieses Gesamtbauteil zu groß für ein Einführen durch eine Montageöffnung desFahrzeuges ist, die Fußraumabdeckungmit ausschließlichfür dieMontage leicht abklappbaren Bereichen zu versehen. Die abklappbarenBereiche werden dabei genau in denjenigen Außenumfangsbereichen der Fußraumabdeckungvorgesehen, die bei einer nicht gegebenen Abklappbarkeit bei derMontage mit Bezug auf die Montageöffnung Störkanten bzw. Störbereichebilden. Ein Störbereichkann insbesondere bei einer Fußraumabdeckungfür dieFahrerseite eines Fahrzeuges an derjenigen Stelle liegen, an derdie Fußraumabdeckung dieFußpedaleschlitzförmigumgreift.
    [0009] DieVerbindungen der klappbaren Bereiche gegenüber einem Grundkörper derFußraumabdeckungkönnenvorteilhafterweise Filmscharniere sein. Diese können für den Fall, dass die Fußraumabdeckung – wie gewöhnlich – aus Kunststoffbesteht, aus diesem aus- oder in diesen eingeformt sein.
    [0010] Umdie abklappbaren Bereiche bei der Montage in jeweils einer abgeklapptenPosition halten zu können,könnenzwischen dem Grundkörperund den abklappbaren Bereichen entsprechende Rastverschlüsse vorgesehensein, die nach erfolgter Montage der Instrumententafel einschließlich derin diese integrierten oder mit dieser verbundenen Fußraumabdeckungeinfach rückgeklapptwerden können.Das Rückklappenerfolgt dabei in die innerhalb des fertigen Fahrzeuges gewünschte Einbauposition derFußraumabdeckung.
    [0011] Beider erfindungsgemäßen Ausführung der Instrumententafel,bei der die Fußraumabdeckung aufinsbesondere der Fahrerseite bereits vor dem Einsetzen der Instrumententafelin die Fahrzeugkarosserie an dieser vorhanden ist, können diein dieser Fußraumabdeckungvorgesehenen Funktionselemente zusammen mit den übrigen Bestandteilen der Instrumententafelbereits außerhalbdes Fahrzeuges bequem vormontiert werden.
    [0012] Einvorteilhaftes, nachfolgend noch näher erläutertes Ausführungsbeispielist in der Zeichnung dargestellt.
    [0013] Indieser zeigt die einzige
    [0014] 1 eineperspektivische Ansicht einer an einer Instrumententafel noch außerhalbdes Fahrzeuges vormontierbaren, fahrerseitigen Fußraumabdeckung.
    [0015] Diemit einer Reihe von Aufnahmen fürFunktionselemente versehene Fußraumabdeckungweist insgesamt drei abklappbare Bereiche 1, 2, 3 auf.Die abklappbaren Bereiche 1 und 2 bilden zwischensich einen Schlitz 4 aus, der bei im Fahrzeug eingebautemZustand zum Hindurchführenmindestens eines Fußpedalesdient.
    [0016] Diedrei abklappbaren Bereiche 1, 2, 3 sind miteinem Grundkörper 5 derFußraumabdeckung über Filmscharniere 7 verbunden.Diese Filmscharniere 7 sind in den Kunststoff, aus demdie gesamte Fußraumabdeckungbesteht, eingebettet bzw. aus diesem Kunststoff ausgebildet.
    [0017] Inder Zeichnung ist die Fußraumabdeckung vonder Motorraumseite aus gesehen dargestellt. Bei der Montage derInstrumententafel, an der die Fußraumabdeckung vormontiertist, sind die Bereiche 1, 2, 3 zu derjenigenSeite der Fußraumabdeckunghin abgeklappt, die dem Fahrgastraum zugewandt ist. Auf dieser Seitebefinden sich auch die Elemente der Rastverschlüsse, über die die abgeklappten Bereiche 1, 2, 3 andem Grundkörper 5 während desEinsetzens der Instrumententafel zusammen mit der daran bereitsbefestigten Fußraumabdeckungarretiert werden können.
    [0018] DieFußraumabdeckungbesitzt Befestigungslöcher,von denen einige beispielhaft mit der Bezugziffer 6 belegtsind. Überdiese Befestigungslöcher 6 wirddie Fußraumabdeckungeinerseits an der Instrumententafel vormontiert und andererseitsdient ein Teil dieser Befestigungslöcher dazu, die Fußraumabdeckunginnerhalb des Fahrzeuges an dort vorhandenen Karosse rieträgern nochzusätzlichzu befestigen bzw. abzustützen.Weitere Befestigungen und Abstützungenkönneninsbesondere in den klappbaren Bereichen 1, 2, 3 dadurcherreicht werden, dass diese Bereiche zwischen in dem Fußraum vorhandeneBauelemente eingeklemmt werden.
    [0019] Indem Grundkörper 5 sindeine Reihe Aufnahmen fürelektrisch zu verkabelnde Funktionselemente vorgesehen und in derZeichnung leicht erkennbar dargestellt. In dem klappbaren Bereich 3 befindetsich eine Aufnahme füreinen Seilzug, mit dem die Motorhaube geöffnet werden kann.
    [0020] Allein der Beschreibung und in den nachfolgenden Ansprüchen dargestelltenMerkmale können sowohleinzeln als auch in beliebiger Form miteinander erfindungswesentlichsein.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Fußraumabdeckungmit Aufnahmen fürinsbesondere zu verkabelnde Funktionselemente unterhalb einer Instrumententafeleines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche(1, 2, 3) der Abdeckung für ein beider Fahrzeugmontage gemeinsames Einsetzen der Instrumententafelzusammen mit der daran bereits teilweise vormontierten oder in dieseintegrierten Abdeckung in das Fahrzeug gegenüber einem Grundkörper (5)der Abdeckung klappbar ausgebildet sind.
    [2] Fußraumabdeckungnach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappachsen zwischenden klappbaren Bereichen (1, 2, 3) unddem Grundkörper(5) in Filmscharnieren (7) liegen bzw. von diesengebildet werden.
    [3] Fußraumabdeckungnach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die klappbarenBereiche (1, 2, 3) in ihrer Montagepositiondurch Rastverschlüssearretierbar sind.
    [4] Fußraumabdeckungnach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,dass die Fußraumabdeckungaus Kunststoff mit in diesen ein- bzw. aus diesem ausgeformten Filmscharnieren (7)besteht.
    [5] Instrumententafel mit einer außerhalb des zu montierendenFahrzeuges bereits vormontierten Fußraumabdeckung nach einem dervorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass auch die in der Fußraumabdeckung anzubringenden Funktionselementebereits vormontiert sind und nur noch mit außerhalb der Instrumententafelliegenden Anschlusselementen innerhalb des Fahrzeuges verbundenwerden müssen.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-26| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-24| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE Owner name: FAURECIA INNENRAUM SYSTEME GMBH, 76767 HAGENBA, DE |
    2007-11-29| 8364| No opposition during term of opposition|
    2008-01-31| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE Owner name: FAURECIA INNENRAUM SYSTEME GMBH, 76767 HAGENBA, DE |
    2010-04-15| 8330| Complete disclaimer|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410018150|DE102004018150B4|2004-04-13|2004-04-13|Fußraumabdeckung unterhalb einer Instumententafel eines Kraftfahrzeuges|DE200410018150| DE102004018150B4|2004-04-13|2004-04-13|Fußraumabdeckung unterhalb einer Instumententafel eines Kraftfahrzeuges|
    PCT/EP2005/003996| WO2005100095A1|2004-04-13|2005-04-12|Fussraumabdeckung unterhalb einer instrumententafel eines kraftfahrzeuges|
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